Ratsinformationssystem

Nicht öffentlicher Teil

• 1. Grundstücksangelegenheiten;

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• 2. Grundstücksangelegenheiten

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• • Vertagt: Sitzung 30.06.2021

  3. Grundstücksangelegenheiten

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• 4. Mietangelegenheiten;

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Öffentlicher Teil

• 5. Beratung und Beschlussfassung über den mittelfristigen forstlichen Betriebsplan Stadtwald Kirchheimbolanden 2021 - 2031

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• 6. Bebauung einer innerörtlichen Freifläche zwischen dem Vorhaben der Lebenshilfe und der Mühlstraße; Vorstellung der Planung durch den möglichen Vorhabenträger und grundsätzliche Zustimmung zum Konzept

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• 7. Reaktivierung Terrassengarten - Vergabe der Balusterproduktion

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• 8. Sanierung Schloßgartenmauer; Ermächtigung des Stadtbürgermeisters zur Vergabe der Gerüstbauarbeiten

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• 9. Sanierung der Südmauer Schlossgarten; hier: Vergabe der Planung

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• 10. Städtebauförderung - Barockstadt Neue Zugangstreppe Schloßgarten; hier: Vergabe der Planung

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• 11. Aufhebung des Sanierungsbietes Mühlstraße; Satzungsbeschluss

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• 12. Erschließung Neubaugebiet Im Schlüssel II; Auftragsvergaben

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• 13. Änderungssatzung der Sondernutzungsgebührensatzung vom 22.10.2019

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• 14. Berichtspflicht des Stadtbürgermeisters über Art und Umfang von Nebentätigkeiten und über die Höhe der damit erzielten Vergütungen für das Jahr 2020

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• 15. Annahme und Vermittlung von Sponsorenleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; § 94 Abs. 3 GemO; Konzert am 11.11.21 mit dem Jugendsinfonieorchester der Ukraine

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• 16. Glasfaserversorgung der Stadt Kirchheimbolanden; Sachstandbericht der Deutschen Glasfaser

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• 17. Bekanntgabe der Beschlussempfehlungen der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Generationen und Ehrenamt der Stadt Kirchheimbolanden vom 28.04.2021

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• 18. Antrag der SPD-Fraktion im Stadtrat; Bolzplatz Haide

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• 19. Antrag der Stadtratsfraktion Wir für Kibo auf regelmäßige Unterrichtung der Stadtratsmitglieder

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• • Vertagt: Sitzung 30.06.2021

  20. Antrag der Stadtratsfraktion Wir für Kibo auf Online-Übertragung der öffentlichen Ausschuss- und Stadtratssitzungen

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