Ratsinformationssystem

Öffentlicher Teil

• 1. Einwohnerfragestunde

  Tagesordnungspunkt 1. Einwohnerfragestunde

  Einwohnerfragestunde

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• 2. Verpflichtung eines nachrückenden Ratsmitgliedes

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage Dokumente
    • Sitzungsvorlage (2025/0116) SV Sitzungsvorlage (PDF)

  Tagesordnungspunkt 2. Verpflichtung eines nachrückenden Ratsmitgliedes

  Verpflichtung eines nachrückenden Ratsmitgliedes

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• 3. Ergänzungswahl in Ausschüssen

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage Dokumente
    • Sitzungsvorlage (2025/0114) SV Sitzungsvorlage (PDF)

  Tagesordnungspunkt 3. Ergänzungswahl in Ausschüssen

  Ergänzungswahl in Ausschüssen

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• 4. Wahl eines Ratsmitgliedes in die Versammlung des Abwasserzweckverbands Mittleres Pfrimmtal

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage Dokumente
    • Sitzungsvorlage (2026/0006) SV Sitzungsvorlage (PDF)

  Tagesordnungspunkt 4. Wahl eines Ratsmitgliedes in die Versammlung des Abwasserzweckverbands Mittleres Pfrimmtal

  Wahl eines Ratsmitgliedes in die Versammlung des Abwasserzweckverbands Mittleres Pfrimmtal

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• 5. Ergebnispräsentation und Annahme des kommunalen Wärmeplans

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (2026/0019) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • • 260310_KIB_Abschlussprasentation_VGRat 260310_KIB_Abschlussprasentation_VGRat (PDF)

  Tagesordnungspunkt 5. Ergebnispräsentation und Annahme des kommunalen Wärmeplans

  Ergebnispräsentation und Annahme des kommunalen Wärmeplans

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• 6. Zuschuss für die KVHS Donnersbergkreis Außenstelle Kirchheimbolanden 2026

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage Dokumente
    • Sitzungsvorlage (2026/0005) SV Sitzungsvorlage (PDF)

  Tagesordnungspunkt 6. Zuschuss für die KVHS Donnersbergkreis Außenstelle Kirchheimbolanden 2026

  Zuschuss für die KVHS Donnersbergkreis Außenstelle Kirchheimbolanden 2026

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• 7. Antrag der SPD-Fraktion zur Evaluierung eines Strombilanzkreises

  • Dokumente vom Typ: U Unterlage Dokumente
    • Antrag_Strombilanzkreis U Antrag_Strombilanzkreis (PDF)

  Tagesordnungspunkt 7. Antrag der SPD-Fraktion zur Evaluierung eines Strombilanzkreises

  Antrag der SPD-Fraktion zur Evaluierung eines Strombilanzkreises

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• 8. Festsetzung der ab 01.01.2026 geltenden Einmalbeiträge und der einmaligen Entgelte von privaten Erschließungsträgern
  - Beratung und Beschlussfassung -

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage Dokumente
    • Sitzungsvorlage (2026/0010) SV Sitzungsvorlage (PDF)

  Tagesordnungspunkt 8. Festsetzung der ab 01.01.2026 geltenden Einmalbeiträge und der einmaligen Entgelte von privaten Erschließungsträgern
  - Beratung und Beschlussfassung -

  Festsetzung der ab 01.01.2026 geltenden Einmalbeiträge und der einmaligen Entgelte von privaten Erschließungsträgern
  - Beratung und Beschlussfassung -

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• 9. Wirtschaftsplan 2026 - Kanalwerk -
  -Beratung und Beschlussfassung-

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (2026/0011) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • • Wirtschaftsplan_2026 Kanalwerk Wirtschaftsplan_2026 Kanalwerk (PDF)

  Tagesordnungspunkt 9. Wirtschaftsplan 2026 - Kanalwerk -
  -Beratung und Beschlussfassung-

  Wirtschaftsplan 2026 - Kanalwerk -
  -Beratung und Beschlussfassung-

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• 10. Festsetzung der Höhe der ab 01.01.2026 geltenden einmaligen und laufenden Entgelte für die öffentliche Abwasserbeseitigung ("Preisblatt")
  -Beratung und Beschlussfassung-

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (2026/0012) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • • Preisblatt KW 2026 Preisblatt KW 2026 (PDF)

  Tagesordnungspunkt 10. Festsetzung der Höhe der ab 01.01.2026 geltenden einmaligen und laufenden Entgelte für die öffentliche Abwasserbeseitigung ("Preisblatt")
  -Beratung und Beschlussfassung-

  Festsetzung der Höhe der ab 01.01.2026 geltenden einmaligen und laufenden Entgelte für die öffentliche Abwasserbeseitigung ("Preisblatt")
  -Beratung und Beschlussfassung-

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• 11. Wirtschaftsplan 2026 - Schwimmbäder -
  - Beratung und Beschlussfassung -

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (2026/0013) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • • Wirtschaftsplan_2026 Schwimmbaeder Wirtschaftsplan_2026 Schwimmbaeder (PDF)

  Tagesordnungspunkt 11. Wirtschaftsplan 2026 - Schwimmbäder -
  - Beratung und Beschlussfassung -

  Wirtschaftsplan 2026 - Schwimmbäder -
  - Beratung und Beschlussfassung -

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  - Beratung und Beschlussfassung - öffnen
• 12. Anpassung der Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr an die Mustersatzung des Gemeinde- und Städtebundes

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (2026/0018) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • • Anlage zur Aenderung der Satzung Anlage zur Aenderung der Satzung (PDF)
      • ENTWURF Satzung ueber Kostenersatz 2025 ENTWURF Satzung ueber Kostenersatz 2025 (PDF)
      • Synopse_ausfuehrlich_Satzung_Feuerwehr_Kirchheimbolanden Synopse_ausfuehrlich_Satzung_Feuerwehr_Kirchheimbolanden (PDF)

  Tagesordnungspunkt 12. Anpassung der Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr an die Mustersatzung des Gemeinde- und Städtebundes

  Anpassung der Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr an die Mustersatzung des Gemeinde- und Städtebundes

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• 13. Zweckvereinbarung IKZ-Vergabewesen; Beratung und Beschlussfassung

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (2026/0013) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • • Zweckvereinbarung Vergabe Zweckvereinbarung Vergabe (PDF)

  Tagesordnungspunkt 13. Zweckvereinbarung IKZ-Vergabewesen; Beratung und Beschlussfassung

  Zweckvereinbarung IKZ-Vergabewesen; Beratung und Beschlussfassung

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• 14. Erneuerung Abwasserkanäle im Bereich Kindergarten, Grundschule und Mehrzweckhalle in der Ortsgemeinde Kriegsfeld

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage Dokumente
    • Sitzungsvorlage (2026/0002) SV Sitzungsvorlage (PDF)

  Tagesordnungspunkt 14. Erneuerung Abwasserkanäle im Bereich Kindergarten, Grundschule und Mehrzweckhalle in der Ortsgemeinde Kriegsfeld

  Erneuerung Abwasserkanäle im Bereich Kindergarten, Grundschule und Mehrzweckhalle in der Ortsgemeinde Kriegsfeld

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• 15. Ausschreibung Schulsozialarbeiten für den Zeitraum 01.08.2026 - 31.07.2030; Beratung und Beschlussfassung

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage Dokumente
    • Sitzungsvorlage (2026/0011) SV Sitzungsvorlage (PDF)

  Tagesordnungspunkt 15. Ausschreibung Schulsozialarbeiten für den Zeitraum 01.08.2026 - 31.07.2030; Beratung und Beschlussfassung

  Ausschreibung Schulsozialarbeiten für den Zeitraum 01.08.2026 - 31.07.2030; Beratung und Beschlussfassung

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• 16. Bekanntgabe einer Eilentscheidung; Aufnahme von Kommunaldarlehen

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage Dokumente
    • Sitzungsvorlage (2025/0130) SV Sitzungsvorlage (PDF)

  Tagesordnungspunkt 16. Bekanntgabe einer Eilentscheidung; Aufnahme von Kommunaldarlehen

  Bekanntgabe einer Eilentscheidung; Aufnahme von Kommunaldarlehen

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• 17. Berichtspflicht der Bürgermeisterin über Art und Umfang von Nebentätigkeiten und über die Höhe der damit erzielten Vergütungen für das Jahr 2025

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage Dokumente
    • Sitzungsvorlage (2026/0003) SV Sitzungsvorlage (PDF)

  Tagesordnungspunkt 17. Berichtspflicht der Bürgermeisterin über Art und Umfang von Nebentätigkeiten und über die Höhe der damit erzielten Vergütungen für das Jahr 2025

  Berichtspflicht der Bürgermeisterin über Art und Umfang von Nebentätigkeiten und über die Höhe der damit erzielten Vergütungen für das Jahr 2025

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Nicht öffentlicher Teil

• 18. Personalangelegenheiten

  Tagesordnungspunkt 18. Personalangelegenheiten

  Personalangelegenheiten

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• 19. Personalangelegenheiten

  Tagesordnungspunkt 19. Personalangelegenheiten

  Personalangelegenheiten

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