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Sitzung Stadtrat Kirchheimbolanden am 08.04.2024

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

  • 1. Einwohnerfragestunde

  • 2. Wirtschaftsplan 2024 der Parken in Kirchheimbolanden GmbH
    -Beratung und Beschlussfassung-

  • 3. Wirtschaftsplan 2024 der Projekte und Service GmbH Kirchheimbolanden;
    -Beratung und Beschlussfassung-

  • 4. Bebauungsplan "Erzbergerstraße"; Abwägung nach der Trägerbeteiligung und Offenlage, Zustimmung zum geänderten Planentwurf und Beschluss zur erneuten Offenlage

  • 5. Programm „Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz (PEK-RP)“
    Zustimmung zur Teilnahme gemäß Vertragsangebot

  • 6. Wohnmobilstellplätze - Erweiterung

  • 7. Erstellung eines Verkehrskonzeptes für die Stadt Kirchheimbolanden - Information und Beschluss zur weiteren Vorgehensweise

  • 8. Radverkehrskonzept und Fahrradparken Kirchheimbolanden

  • 9. Bekanntgabe einer Eilentscheidung - Anschaffung von 2 Urnenstelen im Jahr 2020

Nicht öffentlicher Teil

  • 10. Grundstücksangelegenheiten;

  • 11. Vertragsangelegenheit

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