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Sitzung Stadtrat Kirchheimbolanden am 20.02.2024
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
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1. Einwohnerfragestunde
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2. Bebauungsplan Solarpark "Langwiese"; Abwägung nach Offenlage und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss
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3. Erweiterung des Solarparks "Langwiese": Zielabweichungsantrag Vorrang Landwirtschaft; Beratung und Beschlussfassung
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4. Bebauungsplan "Feuerwehr" für den Neubau der Feuerwehr an der L 401; Aufstellungsbeschluss
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5. Freianlagenplanung; Los 1 "Im Schlüssel II" und Los 4 Kirchheimbolanden Kaiserstr. - Vergabe von Bauleistungen; Beratung und Beschlussfassung
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6. Vergabe von Bauleistungen - Erneuerung Robert-Bosch-Straße, 2. BA; Beratung und Beschlussfassung
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7. Programm „Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz (PEK-RP)“
Zustimmung zur Teilnahme gemäß Vertragsangebot -
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8. Festlegung der Sitzungstermine des Stadtrates
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9. Antrag der CDU-Fraktion im Stadtrat zur Neugestaltung der Verkehrsampeln in Kirchheimbolanden
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10. Antrag der CDU-Fraktion im Stadtrat zur Beschleunigung der Straßensanierungen in Kirchheimbolanden
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11. Öffentliche Anträge von Stadtratsfraktionen 2019/2024; Sachstand
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12. Vergabe Offene Kinder- und Jugendarbeit - Beratung und Beschlussfassung
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Nicht öffentlicher Teil
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13. Grundstücksangelegenheit;
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14. Grundstücksangelegenheiten;
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15. Pachtangelegenheiten;
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16. Nichtöffentliche Anträge von Stadtratsfraktionen 2019-2024; Sachstand
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17. Personalangelegenheit;
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Uhrzeit
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Sitzungszeitraum: 19:00 - 21:10
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Öffentlicher Teil: 19:00
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Sitzungstag: Dienstag
Ort
- Standort: Ratssaal
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