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Sitzung Stadtrat Kirchheimbolanden am 16.02.2022

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

  • 1. Einwohnerfragestunde

  • 2. Beschlussvorlage; Bebauungsplan "Morschheimer Straße - Ost"; Abwägung nach der Offenlage und Trägerbeteiligung und Satzungsbeschluss

  • 3. Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB "Erzbergerstraße"; Beschluss zur Offenlage

  • 4. Stadtwald Kirchheimbolanden, Erörterung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2022

  • 5. Grundstücksangelegenheiten; Zweiter Bauabschnitt Neubaugebiet Im Schlüssel - Vergabeunterlagen

  • 6. Erdgas- und Strombezug; Teilnahme an zwei Bündelausschreibungen - Beratung und Beschlussfassung

  • 7. Betriebsführung der Straßenbeleuchtung; Zustimmung zur Verlängerung des bestehenden Vertrages

  • 8. Beratung und Beschlussfassung zur Verfügung der Kommunalaufsicht über die Erhöhung der Hebesätze

  • 9. Antrag der FWG im Stadtrat auf Änderung von Bebauungsplänen; Nachweis von Stellplätzen

  • 10. Antrag der SPD-Fraktion im Stadtrat; Änderung der Hauptsatzung und Geschäftsordnung

  • 11. Antrag der SPD-Fraktion im Stadtrat zur Tagesordnung des Stadtrates; Information des Stadtrates

  • 12. Antrag der SPD-Fraktion im Stadtrat auf Überdachung mit Einstellung im Haushalt

Nicht öffentlicher Teil

  • 13. Grundstücksangelegenheiten;

  • 14. Grundstücksangelegenheiten;

  • 15. Grundstücksangelegenheiten;

  • 16. Bauangelegenheit;

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