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Sitzung Stadtrat Kirchheimbolanden am 18.11.2020

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

  • 1. Feststellung des Jahresabschlusses 2017

  • 2. Entlastung gem. § 114 GemO für 2017

  • 3. Feststellung des Jahresabschlusses 2018

  • 4. Entlastung gem. § 114 GemO für 2018

  • 5. Beratung und Beschlussfassung über eingereichte Vorschläge nach § 97 Abs. 1 GemO zur Nachtragshaushaltssatzung mit -plan Nr. 1 für das Jahr 2020

  • 6. Beratung und Beschlussfassung über die Nachtragshaushaltssatzung mit -plan Nr. 1 für das Jahr 2020

  • 7. Wirtschaftsplan 2021 der Projekte und Service GmbH Kirchheimbolanden; Beratung und Beschlussfassung

  • 8. Wirtschaftsplan 2021 der Parken in Kirchheimbolanden GmbH; Beratung und Beschlussfassung

  • 9. Stadtwald Kirchheimbolanden, Erörterung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2021

  • 10. Umgestaltung des Spielplatzes 'Zur Güldengewann'; hier: Vergabe der Arbeiten

  • 11. Beratung und Beschlussfassung über die Erhöhung der Friedhofsgebühren und der Neufassung der Friedhofsgebührensatzung

  • 12. Friedhof Kirchheimbolanden - Umgestaltung Grab Giuliani in Einzel- und Paarbestattungsurnengräber; hier: Beschluss zur Gestaltung der Grabstätte und Entscheidung über die Wahl der Grababdeckplatten

  • 13. Aufstellung eines Bebauungsplans "Am Arbeitsamt" für ein Bauvorhaben in der Marnheimer Straße; Aufstellungsbeschluss

  • 14. Ausbau der Leibnizstraße; Beauftragung der EWR zur Erneuerung des Straßenbeleuchtungskabels

  • 15. Reaktivierung des Terrassengartens hier: Vergabe der archäologischen Grabungsarbeiten

  • 16. Sanierung der Nordmauer Schlossgarten, hier: Vergabe der Tragwerksplanung

  • 17. Annahme und Vermittlung von Sponsorenleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; § 94 Abs. 3 GemO; Sponsoring für Dienstfahrzeug Bauhof

  • 18. Antrag der SPD-Fraktion; Wald-Kindergartengruppe

Nicht öffentlicher Teil

  • 19. Grundstücksangelegenheit

  • 20. Personalangelegenheit

  • 21. Antrag/Anfrage der FWG-Fraktion; Personalangelegenheit

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