Ratsinformationssystem

Öffentlicher Teil

• 1. Einwohnerfragestunde

  • Dokumente vom Typ: B Beschluss N Niederschriftsauszug Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Beschluss B Beschluss (PDF)
    • Niederschriftsauszug N Niederschriftsauszug (PDF)

  Tagesordnungspunkt 1. Einwohnerfragestunde

  Einwohnerfragestunde

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• 2. Verabschiedung eines ausgeschiedenen Ratsmitgliedes

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage B Beschluss N Niederschriftsauszug Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (2025/0068) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)
    • Niederschriftsauszug N Niederschriftsauszug (PDF)

  Tagesordnungspunkt 2. Verabschiedung eines ausgeschiedenen Ratsmitgliedes

  Verabschiedung eines ausgeschiedenen Ratsmitgliedes

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• 3. Ergänzungswahlen in den Ausschüssen

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage B Beschluss N Niederschriftsauszug Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (2025/0063) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)
    • Niederschriftsauszug N Niederschriftsauszug (PDF)

  Tagesordnungspunkt 3. Ergänzungswahlen in den Ausschüssen

  Ergänzungswahlen in den Ausschüssen

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• 4. Neubau Kita Kriegsfeld, Vorstellung der Entwurfsplanung und Beantragung von Fördermitteln -Beratung und Beschlussfassung-

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage B Beschluss N Niederschriftsauszug Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (2025/0092) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • • 00_KKF Praesentation_20250916 00_KKF Praesentation_20250916 (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)
    • Niederschriftsauszug N Niederschriftsauszug (PDF)

  Tagesordnungspunkt 4. Neubau Kita Kriegsfeld, Vorstellung der Entwurfsplanung und Beantragung von Fördermitteln -Beratung und Beschlussfassung-

  Neubau Kita Kriegsfeld, Vorstellung der Entwurfsplanung und Beantragung von Fördermitteln -Beratung und Beschlussfassung-

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• 5. Änderung der Satzung der Kindertagesstätten

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage B Beschluss N Niederschriftsauszug Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (2025/0079) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • • 1 Aenderungssatzung Kita 1 Aenderungssatzung Kita (PDF)
      • Aenderungen Satzung Kita Stand 0924 Aenderungen Satzung Kita Stand 0924 (PDF)
      • Lesefassung Satzung Kita 0925 Lesefassung Satzung Kita 0925 (PDF)
      • Verpflegungskonzept_Fassung2 Verpflegungskonzept_Fassung2 (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)
    • Niederschriftsauszug N Niederschriftsauszug (PDF)

  Tagesordnungspunkt 5. Änderung der Satzung der Kindertagesstätten

  Änderung der Satzung der Kindertagesstätten

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• 6. Grundschule Kibo; hier: Schulsozialarbeit

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage B Beschluss N Niederschriftsauszug Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (2025/0103) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)
    • Niederschriftsauszug N Niederschriftsauszug (PDF)

  Tagesordnungspunkt 6. Grundschule Kibo; hier: Schulsozialarbeit

  Grundschule Kibo; hier: Schulsozialarbeit

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• 7. Betreuende Grundschule; hier: Änderungssatzung

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage B Beschluss N Niederschriftsauszug Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (2025/0102) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • • Aenderungssatzung Aenderungssatzung (PDF)
      • Lesefassung Satzung BGS Lesefassung Satzung BGS (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)
    • Niederschriftsauszug N Niederschriftsauszug (PDF)

  Tagesordnungspunkt 7. Betreuende Grundschule; hier: Änderungssatzung

  Betreuende Grundschule; hier: Änderungssatzung

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• 8. Jahresabschluss der Verbandsgemeindewerke -Schwimmbäder- 2023
  -Feststellung und Beschluss über Ergebnisverwendung-

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage B Beschluss N Niederschriftsauszug Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (2025/0018) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • • KIBO BAD 2023 Druckdokument FINAL KIBO BAD 2023 Druckdokument FINAL (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)
    • Niederschriftsauszug N Niederschriftsauszug (PDF)

  Tagesordnungspunkt 8. Jahresabschluss der Verbandsgemeindewerke -Schwimmbäder- 2023
  -Feststellung und Beschluss über Ergebnisverwendung-

  Jahresabschluss der Verbandsgemeindewerke -Schwimmbäder- 2023
  -Feststellung und Beschluss über Ergebnisverwendung-

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  -Feststellung und Beschluss über Ergebnisverwendung- öffnen
• 9. Jahresabschluss der Verbandsgemeindewerke -Kanalwerk- 2023
  -Feststellung und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung-

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage B Beschluss N Niederschriftsauszug Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (2025/0017) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • • Kirchheimbolanden KW 2023 Druckdokument FINAL1 Kirchheimbolanden KW 2023 Druckdokument FINAL1 (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)
    • Niederschriftsauszug N Niederschriftsauszug (PDF)

  Tagesordnungspunkt 9. Jahresabschluss der Verbandsgemeindewerke -Kanalwerk- 2023
  -Feststellung und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung-

  Jahresabschluss der Verbandsgemeindewerke -Kanalwerk- 2023
  -Feststellung und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung-

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  -Feststellung und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung- öffnen
• 10. Beratung und Beschlussfassung über eingereichte Vorschläge nach § 97 Abs. 2 GemO zur Nachtragshaushaltssatzung mit -plan Nr. 1 für das Haushaltsjahr 2025

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage B Beschluss N Niederschriftsauszug Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (2025/0084) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)
    • Niederschriftsauszug N Niederschriftsauszug (PDF)

  Tagesordnungspunkt 10. Beratung und Beschlussfassung über eingereichte Vorschläge nach § 97 Abs. 2 GemO zur Nachtragshaushaltssatzung mit -plan Nr. 1 für das Haushaltsjahr 2025

  Beratung und Beschlussfassung über eingereichte Vorschläge nach § 97 Abs. 2 GemO zur Nachtragshaushaltssatzung mit -plan Nr. 1 für das Haushaltsjahr 2025

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• 11. Beratung und Beschlussfassung über die Nachtragshaushaltssatzung mit -plan Nr. 1 für 2025

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage B Beschluss N Niederschriftsauszug Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (2025/0085) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)
    • Niederschriftsauszug N Niederschriftsauszug (PDF)

  Tagesordnungspunkt 11. Beratung und Beschlussfassung über die Nachtragshaushaltssatzung mit -plan Nr. 1 für 2025

  Beratung und Beschlussfassung über die Nachtragshaushaltssatzung mit -plan Nr. 1 für 2025

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• 12. Teilfortschreibung FNP Nr. 8-Erneuerbare Energien (2 Sonderbauflächen PHV in der Gemarkung Marnheim); Abwägung und Feststellungsbeschluss

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage B Beschluss N Niederschriftsauszug Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (2025/0073) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • • 1_2021103_Anhang2_FOeBB_2 Abwaegung_Aug25 1_2021103_Anhang2_FOeBB_2 Abwaegung_Aug25 (PDF)
      • 2_2021103_FNP_G 2_2021103_FNP_G (PDF)
      • 3_2021103_FNP_Begruendung_G_Sep25 3_2021103_FNP_Begruendung_G_Sep25 (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)
    • Niederschriftsauszug N Niederschriftsauszug (PDF)

  Tagesordnungspunkt 12. Teilfortschreibung FNP Nr. 8-Erneuerbare Energien (2 Sonderbauflächen PHV in der Gemarkung Marnheim); Abwägung und Feststellungsbeschluss

  Teilfortschreibung FNP Nr. 8-Erneuerbare Energien (2 Sonderbauflächen PHV in der Gemarkung Marnheim); Abwägung und Feststellungsbeschluss

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• 13. Anhörungsverfahren zur 4. Teilfortschreibung Regionalplan Westpfalz Vorranggebiete Wind in der Verbandsgemeinde Kirchheimbolanden; Beratung und Beschlussfassung

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage B Beschluss N Niederschriftsauszug Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (2025/0088) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • • Anlage 1Anschreiben 4 TF ROP Westpfalz Windenergie OFFENLAGE Anlage 1Anschreiben 4 TF ROP Westpfalz Windenergie OFFENLAGE (PDF)
      • Anlage 2 Auszuege aus dem Erlaeuterungsbericht zur 4 TF ROP Anlage 2 Auszuege aus dem Erlaeuterungsbericht zur 4 TF ROP (PDF)
      • Anlage 3 ROP 3 Bestand Vorranggebiete Wind VG Kibo Anlage 3 ROP 3 Bestand Vorranggebiete Wind VG Kibo (PDF)
      • Anlage 4 Entwurf ROP 4 TF geplante Vorranggebiete Wind VG Kibo Anlage 4 Entwurf ROP 4 TF geplante Vorranggebiete Wind VG Kibo (PDF)
      • Anlage 5 Auszuege aus den Steckbriefen Anlage 5 Auszuege aus den Steckbriefen (PDF)
      • Anlage 6 Detail Kriegsfeld Moersfeld Anlage 6 Detail Kriegsfeld Moersfeld (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)
    • Niederschriftsauszug N Niederschriftsauszug (PDF)

  Tagesordnungspunkt 13. Anhörungsverfahren zur 4. Teilfortschreibung Regionalplan Westpfalz Vorranggebiete Wind in der Verbandsgemeinde Kirchheimbolanden; Beratung und Beschlussfassung

  Anhörungsverfahren zur 4. Teilfortschreibung Regionalplan Westpfalz Vorranggebiete Wind in der Verbandsgemeinde Kirchheimbolanden; Beratung und Beschlussfassung

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• 14. Radwegenetz VG Kirchheimbolanden; hier: Schaffung einer alltagstauglichen Wegeverbindung parallel der K19 zwischen OG Orbis und OT Haide - Sachstand und Beschluss über weitere Vorgehensweise

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage B Beschluss N Niederschriftsauszug Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (2025/0072) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)
    • Niederschriftsauszug N Niederschriftsauszug (PDF)

  Tagesordnungspunkt 14. Radwegenetz VG Kirchheimbolanden; hier: Schaffung einer alltagstauglichen Wegeverbindung parallel der K19 zwischen OG Orbis und OT Haide - Sachstand und Beschluss über weitere Vorgehensweise

  Radwegenetz VG Kirchheimbolanden; hier: Schaffung einer alltagstauglichen Wegeverbindung parallel der K19 zwischen OG Orbis und OT Haide - Sachstand und Beschluss über weitere Vorgehensweise

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• 15. Antrag auf Förderung aus der Pilotförderung "Interkommunale Zusammenarbeit" des Landes Rheinland-Pfalz

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage B Beschluss N Niederschriftsauszug Dokumente
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    • Sitzungsvorlage (2025/0094) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)
    • Niederschriftsauszug N Niederschriftsauszug (PDF)

  Tagesordnungspunkt 15. Antrag auf Förderung aus der Pilotförderung "Interkommunale Zusammenarbeit" des Landes Rheinland-Pfalz

  Antrag auf Förderung aus der Pilotförderung "Interkommunale Zusammenarbeit" des Landes Rheinland-Pfalz

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• 16. Neufassung der Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr der Verbandsgemeinde Kirchheimbolanden

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage B Beschluss N Niederschriftsauszug Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (2025/0095) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • • Anlage zur Satzung 2025 Anlage zur Satzung 2025 (PDF)
      • Satzung ueber Kostenersatz 2025 Satzung ueber Kostenersatz 2025 (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)
    • Niederschriftsauszug N Niederschriftsauszug (PDF)

  Tagesordnungspunkt 16. Neufassung der Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr der Verbandsgemeinde Kirchheimbolanden

  Neufassung der Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr der Verbandsgemeinde Kirchheimbolanden

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• 17. Annahme und Vermittlung von Sponsorenleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; § 94 Abs. 3 GemO - Spende Fotoausstellung Rathaus "Aktion Demokratie"

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage B Beschluss N Niederschriftsauszug Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (2025/0081) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)
    • Niederschriftsauszug N Niederschriftsauszug (PDF)

  Tagesordnungspunkt 17. Annahme und Vermittlung von Sponsorenleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; § 94 Abs. 3 GemO - Spende Fotoausstellung Rathaus "Aktion Demokratie"

  Annahme und Vermittlung von Sponsorenleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; § 94 Abs. 3 GemO - Spende Fotoausstellung Rathaus "Aktion Demokratie"

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  Detailseite des 17. Tagesordnungspunkts Annahme und Vermittlung von Sponsorenleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; § 94 Abs. 3 GemO - Spende Fotoausstellung Rathaus "Aktion Demokratie" öffnen
• 18. Information und Anfragen

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    • Beschluss B Beschluss (PDF)
    • Niederschriftsauszug N Niederschriftsauszug (PDF)

  Tagesordnungspunkt 18. Information und Anfragen

  Information und Anfragen

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Nicht öffentlicher Teil

• 19. Bauangelegenheit; Sachstand Feuerwehrgerätehäuser

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  Tagesordnungspunkt 19. Bauangelegenheit; Sachstand Feuerwehrgerätehäuser

  Bauangelegenheit; Sachstand Feuerwehrgerätehäuser

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• 20. Grundstücksangelegenheiten;

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  Tagesordnungspunkt 20. Grundstücksangelegenheiten;

  Grundstücksangelegenheiten;

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  Detailseite des 20. Tagesordnungspunkts Grundstücksangelegenheiten; öffnen
• 21. Personalangelegenheit;

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  Tagesordnungspunkt 21. Personalangelegenheit;

  Personalangelegenheit;

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• 22. Personalangelegenheit

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    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 22. Personalangelegenheit

  Personalangelegenheit

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• 23. Personalangelegenheit

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  Tagesordnungspunkt 23. Personalangelegenheit

  Personalangelegenheit

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